Island ist kurz davor, sich eine neue Verfassung zu geben und ging dabei einen besonderen Weg: Keine Politiker, sondern die Bürger selbst entwarfen den Vorschlag für ein Grundgesetz. Ein Modell für Europa?
Man kann das griechische Chaos als Zeichen für einen eskalierenden Kampf zwischen Demokratie und Kapitalismus verstehen. Und dieser Kampf gilt ganz Europa.
Auf den Finanzmärkten geht ein Gespenst um: Was, wenn das Heer von Arbeitslosen und Armen die Politik der Mächtigen nicht mehr abnickt? Allzu viel Demokratie wollen deshalb weder Politiker noch Wirtschaftsbosse wagen.
Die Euro- und Staatsschuldenkrise droht zu einer Krise der Demokratie zu werden. Einige wenige Regierungschefs geben im Zuge der Eurorettungspolitik die Richtung vor. Parlamente werden zunehmend entmachtet, immer mehr Kompetenzen und Entscheidungen auf die höhere Ebene verlagert. Die Bürger bleiben dabei völlig außen vor. ...
Im Rahmen der zunehmenden Krisenproteste wird in Tschechien der Ruf nach radikaler, direkter Demokratie laut. Die Krisenmaßnahmen der Regierung um Premier Petr Necas lassen inzwischen auch in Tschechien eine rasch an Stärke gewinnende Protestbewegung aufkommen.
Video, 15 Min. Am 1. April kommt die Europäische Bürgerinitiative - das heißt mehr direkte Demokratie für Europa. Doch wo liegen die Schwierigkeiten der Mitbestimmung? Geht es uns besser, wenn alle mitentscheiden?
Fast alle EU-Länder haben sich verpflichtet Schuldenbremsen aufzunehmen. Weil der Fiskalpakt die nationalen Parlamente entmachtet, sollte nun das Volk darüber abstimmen
... Mehr – grüne – Wirtschaftsdemokratie ist daher eine entscheidende Voraussetzung, um etwas zu betreiben, was für Postwachstumsgesellschaften essentiell sein wird. Postwachstum bedeutet die Aufwertung von Arbeit. Das gilt aber nur, wenn der Arbeitsbebegriff aus den Verengungen der fordistischen Lohnarbeitsgesellschaft herausgelöst wird. ...
... Es ist die Wirtschaftsordnung selbst, die in Bedrändnis geraten ist. ... Wir stehen ... in der Vorphase umfassender politischer Destabilisierungen. ...
Die Occupy-Bewegung meldet sich zurück: im Vorfeld geplanter weltweiter Proteste veröffentlichten die Aktivisten im Internet ein Manifest, das "konkrete Anregungen für den globalen Wandel", Demokratie und soziale Gerechtigkeit fordert. An der Entstehung des Manifestes seien Mitglieder dutzender Occupy-Gruppen beteiligt gewesen, sagte ein Sprecher v […]
... ist das rapide Absinken großer Teile der Mittelschicht in die Unterklasse ein Alarmzeichen für das demokratische ‘Projekt Amerika’ ... Im Amerika des Jahres 2012 geht die Angst um. ... Es ist eine kollektive Angst, die sich in allen Bevölkerungsschichten breitmacht. ... Der Mittelklasse und den Armen ist das Vertrauen auf den ‘can do spirit’ abhanden gek […]
8.-9. Juni 2012 in Berlin. ... Jenseits der tagespolitischen Hektik wollen wir mit Ihnen über die Zukunft von Arbeit und Demokratie, die Neuordnung der Wirtschaft, über Verteilungsfragen und die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft in Richtung auf eine nachhaltige Entwicklung diskutieren. ...